16.09.2015 Heute Naziaufmarsch in Wismar – Naziroute bekannt!

Heute findet erneut ein Naziaufmarsch in Wismar statt. Im Gegensatz zu den vergangenen beiden Aufmärschen von „Wismar gegen Asylmissbrauch/ Deutschland wehrt sich“ wird nun nicht die Altstadt frequentiert, sondern das Neubauviertel Friedenshof 1.

Die Wahl des Stadtteils fiel dabei sicher nicht zufällig. So wurde vergangene Woche im DRK-Gebäude in der Hans-Grundig-Straße eine Notunterkunft für ca. 50 Geflüchtete eingerichtet. Hier engagieren sich viele Wismarer_Innen ehrenamtlich um die verschiedenen Aufgaben, die mit der Betreuung der Menschen einhergehen, zu koordinieren und zu erfüllen.

Konträr zu dieser humanistischen Nothilfe wollen die Rassisten um David Bühring ihre menschenfeindliche Hetze verbreiten und so die Angst gegenüber den Geflüchteten schüren.

Laut aktuellem Kenntnisstand wird die neu in „Wismar wehrt sich“ umbenannte Gruppierung „Wismar gegen Asylmissbrauch“ sich ab 18.30 Uhr am Aldi-Parkplatz in der Bürgermeister-Haupt-Straße treffen. Inwieweit das mit der Marktleitung abgesprochen ist und rechtlich unbedenklich ist, müssen die Ordnungsbehörden klären.

Als Route ist folgende Wegeführung bekannt:

Aldi-Markt – Bürgermeister-Haupt-Straße – Ossietzkyallee – Sella-Hasse-Straße – Erich-Weinert-Promenade – Käthe-Kollwitz-Promenade – Bürgermeister-Hauptstraße

Der durch „Wismar wehrt sich“ beworbene Vorabtreffpunkt der Nazis und Rassisten ist der Wismarer Bahnhof.

Unser Protest:

Als Teil des Bürgerbündnisses „Wismar für alle“ werden wir uns an den dezentralen Protesten gegen den rassistischen Hetzmarsch am heutigen Abend beteiligen.  Wir hoffen, möglichst viele von euch mit uns auf der Straße zu sehen! Seid kreativ in eurem Protest und passt auf euch auf.

Wismar Nazifrei – 16.09.2015

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Verweis: 05.09.2015 – Rassistischer Aufmarsch in Wismar und Image-Veranstaltung von Neonazi-Rockern

Die Recherchegruppe „AST“ hat einen Artikel zum bevorstehenden Wochenende veröffentlicht.

Wir übernehmen ihn an dieser Stelle teilweise:

Rechte Demo in Wismar – Zeitgleich Tattoo-Veranstaltung des Vize-Präsident der verbotenen „Schwarzen Schar“

Für den kommenden Samstag hat die rechte Bürgerinitiative „Deutschland wehrt sich e.V. in Kooperation mit der Facebookgruppe Wismar gegen Asylmissbrauch“  einen Aufmarsch unter dem Motto „Gemeinsam für die Heimat“ angemeldet. Zeitgleich findet eine Spendenaktion „Tattoo gegen Krebs“ des Vize-Präsidenten der verbotenen Rockergruppierung „Schwarze Schar“ Sebastian Kairies statt. Es ist damit zu rechnen, dass ebenfalls gewaltbereite Anhänger aus der Rockermischszenen, die bereits bei vergangenen teils gewaltätigen HoGeSa-Veranastaltungen („Hooligans gegen Salafisten“) teilgenommen hatten, den Aufmarsch besuchen.

 

Eine Bürgerini macht Stimmung

Nach diversen anderen Initiativen sogenannter besorgter Bürger, wie „Bützow wehrt sich“, „ Güstrow wehrt sich“ oder auch „Unser Grevesmühlen“, hat nun auch die Hansestadt Wismar ihre eigene rechte Bürgerinitiatve: „Wismar gegen Asylmissbrauch“. Im sozailen Netzwerk Facebook hetzen sie seit Juni diesen Jahres gegen Flüchtlinge und die neu geplanten Wohnungen für Geflüchtete  in Wismar-Wendorf. Dabei liefern sich u.a. stadtbekannte Politiker , wie der Grünen-Politiker TinoSchwarzrock, bei den Kommentaren auf Facebook mit Neonazis heftige Wortgefechte.

Engagierte Vereine, Verbände und Einzelpersonen, die sich öffentlich gegen „Wismar gegen Asylmissbrauch“ aussprechen, werden sofort angefeindet.

Das Alternative Wohn- und Kulturprojekt Tikozigalpa gab mit Hilfe eines „Refugee Welcome“-Transparentes am Haus ein öffentliches Statement ab. Auch Sportvereine, wie der TSG Wismar, positionierten sich zu dem Thema. All diese und viele mehr wurden sofort von einem Shitstorm überflutet, der oft unter die Gürtellinie ging.

Und nun findet in Zeiten, in denen in ganz Deutschland gegen Flüchtlinge gehetzt wird, auch ein rechter Aufmarsch am 05.09.2015 ab 17:00 in Wismar statt. Auch in Wismar und Nordwestmecklenburg gab es in jüngster Vergangenheit rechte Anschläge. Das Tikozigalpa wurde mit Neonazi-Parolen beschmiert, bei den zukünftigen Flüchtlingswohnungen in Wismar-Wendorf wurden Scheiben eingeschmissen und ein Brandanschlag auf die Scheune des engagierten Ehepaares Lohmeyer aus Jamel wurde verübt.

Der Tätowierer mit Herz

Zeitgleich veranstaltet der Vize-Präsident des 2014 verbotenen Motorradclubs „Schwarze Schar“ Sebastian Kairies eine Spendenaktion „Tattoo gegen Krebs“ im Yachthafen in Wismar-Wendorf. Neben Bespaßung für die Kinder soll dem Publikum auch eine MMA-Show und die Wahl von einer „Miss Tattoo Mecklenburg-Vorpommern“ geboten werden. 

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Nazis stoppen //01.Mai// Rostock

Aufruf von „Nazis stoppen“:

Im 10. Todesjahr des vom NSU ermordeten Mehmet Turgut, wollen Nazis am 1. Mai in Rostock durch Dierkow und Toitenwinkel marschieren – ganz in der Nähe des Ortes, an dem Mehmet Turgut 2004 erschossen wurde.
Dass die Nazis ausgerechnet an dem Ort, an dem ihre Kameraden mordeten, marschieren wollen, kann als Verhöhnung des NSU-Opfers und Provokation verstanden werden und wird von uns nicht tatenlos hingenommen werden.
Die von den Nazis geplante Demonstration zum 1. Mai, dem Tag der Befreiung Rostocks durch die Rote Armee, ist der Höhepunkt einer seit dem letzten Jahr beständig forcierten nationalistischen und rassistischen Stimmungsmache im Bundesland.
Angesichts der Kommunal- und Europawahl versuchen die NPD und ihre Kameraden in Mecklenburg-Vorpommern nun wieder einmal den 1. Mai nationalistisch umzudeuten und zu vereinnahmen.

Der 1. Mai ist der Kampftag für die soziale und ökonomische Befreiung der ArbeiterInnenklasse. An diesem Tag, wie auch an jedem anderen Tag im Jahr, wendet sich dieser politische Kampf gegen die faschistische Ideologie der Ungleichwertigkeit, welche die Menschen gegeneinander aufhetzt. Wir kämpfen für eine Gesellschaft des selbstbestimmten Lebens und des solidarisch bestimmten Handelns, das frei ist von Mechanismen der Ausgrenzung und jeglichen Herrschaftsverhältnissen. Eine solche kann es mit Nazis niemals geben!

Deshalb fordern wir euch auf: Stellt euch den Nazis entschlossen und offensiv entgegen!

Blockiert, demonstriert, sabotiert – Alles kann, alles muss!

An unserem Kampftag!

weitere Informationen findet ihr auf Nazis stoppen

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Einstellung der Massenverfahren vom 20. Oktober 2012

Am 20.10.2012 marschierten die Nazis um JN und NPD in Wismar.

Viele Menschen setzten und stellten sich Ihnen in den Weg und kürzten ihre Aufmarschroute so erheblich ein. In der Folge erhielten viele BlockiererInnen Post von der Polizei mit Vorladungen und Vorwürfen gegen Gesetzte verstossen zu haben. Nun, ein Jahr nach den Gegenprotesten sind die Massenverfahren eingestellt worden.

Die Rote Hilfe Greifswald hat hierzu einen Artikel und eine Pressemitteilung verfasst, die wir hier veröffentlichen. Teilt diese Nachricht!

Einstellung der Massenverfahren vom 20. Oktober 2012

Ein Lehr­stück staat­li­cher Ein­schüch­te­rung aus Meck­len­burg-​Vor­pom­mern

In den letz­ten Wo­chen hat­ten viele An­ti­fa­schis­tIn­nen in MV end­lich mal er­freu­li­che Post der Staats­an­walt­schaft im Brief­kas­ten. Ihnen wurde mit­ge­teilt, dass ihr Ver­fah­ren wegen „Ver­samm­lungs­spren­gung u.a., in Wis­mar am 20.​10.​2012“ nach §170 Abs. 2 der StPO ein­ge­stellt wor­den sei.
Das klingt erst­mal gut und wir als Rote Hilfe könn­ten die Sache als ab­ge­hakt mar­kie­ren.
Bevor wir das tun, wol­len wir je­doch noch­mal ei­ni­ge Worte dazu ver­lie­ren, denn ge­mes­sen an dem an­fäng­li­chen Eifer der Er­mitt­lungs­be­hör­den wird erst klar, wie ab­surd diese doch plötz­li­che Ein­stel­lung ei­gent­lich ist. Dazu zu­erst ein kur­zer Rück­blick, was am 20.​10.​2012 über­haupt pas­siert ist.

Rück­blick
Am 20. Ok­to­ber 2012 kam es in der Han­se­stadt Wis­mar zu einem Auf­marsch von etwa 200-​300 Nazis der NPD Ju­gend­or­ga­ni­sa­ti­on „JN“. Gegen die­sen Auf­marsch for­mier­te sich früh ein brei­tes Bünd­nis, das eine an­ti­fa­schis­ti­sche De­mons­tra­ti­on durch­führ­te. Im An­schluss an diese De­mons­tra­ti­on stell­ten und setz­ten sich etwa 150 meist junge Leute spon­tan dem Na­zi­auf­marsch ent­ge­gen und zwan­gen die Nazis so zu einer deut­li­chen Rou­ten­ver­kür­zung.
Die­ser ver­meint­li­che Er­folg an­ti­fa­schis­ti­scher In­ter­ven­ti­on wurde durch das Ver­hal­ten der mas­siv ver­tre­ten­den Be­reit­schafts­po­li­zei ge­trübt. Diese kes­sel­te da­mals diese Sitz­blo­cka­de unter Ein­satz kör­per­li­cher Ge­walt über meh­re­re Stun­den ein. Eine ge­setz­lich vor­ge­schrie­be­ne drei­fa­che Auf­for­de­rung zum Ver­las­sen der Blo­cka­den un­ter­blieb, zu kei­nem Zeit­punkt wur­den die Blo­ckie­ren­den auf­ge­klärt, was jetzt ei­gent­lich Phase ist. Ju­ris­ti­schen Ein­schät­zun­gen zu­fol­ge mach­te die­ser Vor­gang die Ein­kes­se­lung letzt­lich rechts­wid­rig.
Zu­sätz­lich zu die­sem an sich schon frag­wür­di­gen Ver­hal­ten der Staats­macht wur­den die De­mons­tran­tIn­nen von den an­we­sen­den Be­am­tIn­nen un­un­ter­bro­chen ab­ge­filmt und muss­ten sogar ihre Not­durft über Gul­lis ver­rich­ten, wobei sie wei­ter­hin ge­filmt wur­den. Bei Auf­lö­sung der Po­li­zei­kes­sel muss­ten die An­ti­fa­schis­tIn­nen letzt­lich ihre Per­so­na­li­en ab­ge­ben, wei­ter­hin wur­den von jeder und jedem Ein­zel­nen Por­trait­auf­nah­men an­ge­fer­tigt.
Ein­schüch­te­rung
Als ob diese Grund­rechts­ver­let­zun­gen nicht schon genug ge­we­sen wären (die im Üb­ri­gen kei­ner­lei kri­ti­sches Me­dien­echo er­zeug­ten), wur­den im Nach­hin­ein gegen alle der etwa 150 fest­ge­stell­ten Per­so­nen Straf­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Gegen die An­ti­fa­schis­tIn­nen wurde plötz­lich wegen des Ver­dachts der Nö­ti­gung und wegen Ver­stoß gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz er­mit­telt und sie wur­den von der Staats­an­walt­schaft zu Ver­neh­mun­gen vor­ge­la­den.
Schon da­mals herrsch­te ei­ni­ge Ver­wun­de­rung dar­über, dass die Er­mitt­lungs­be­hör­den in MV vom Ur­teil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts 1995, dass Sitz­blo­cka­den kei­nes­falls als Nö­ti­gung zu wer­ten seien, immer noch nichts mit­be­kom­men hat­ten.
Auch der Vor­wurf des Ver­sto­ßes gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz schien son­der­bar. Hatte nicht die Po­li­zei selbst die Stra­ße blo­ckiert, indem sie die Sitz­blo­cka­den ein­kes­sel­te? Zu die­sem Schluss muss man kom­men, wenn man be­denkt, dass die Po­li­zei die De­mons­tran­tIn­nen zu kei­nem Zeit­punkt auf­for­der­te die Stra­ße zu ver­las­sen. Streng ge­nom­men ver­ur­sach­te also die Po­li­zei selbst die im §21 VersG ge­nann­te „grobe Stö­rung“ und nicht die an­ti­fa­schis­ti­sche Sitz­blo­cka­de.
Schon da lag der Ver­dacht nahe, dass die­ses Ver­fah­ren nie­mals das Ziel hat­ten eine ver­meint­li­che Straf­tat auf­zu­klä­ren, son­dern ein­zig und al­lein der Ein­schüch­te­rung der An­ti­fa­schis­tIn­nen, sowie der Dif­fa­mie­rung ihres Pro­tests die­nen soll­te.
Die­ser Ver­dacht wurde ver­stärkt, als ei­ni­ge Wo­chen nach­dem die ers­ten Vor­la­dun­gen zur Ver­neh­mung raus­ge­schickt wur­den, die Be­trof­fe­nen aber­mals vor­ge­la­den wur­den. Die­ses mal je­doch um „Fo­to­auf­nah­men und Fin­ger­ab­drü­cke an­zu­fer­ti­gen sowie eine Per­so­nen­be­schrei­bung durch­zu­füh­ren“.
Eine er­ken­nungs­dienst­li­che Be­hand­lung wegen des Vor­wurfs, an einer fried­li­chen Sitz­blo­cka­de teil­ge­nom­men zu haben; die po­li­ti­sche Po­li­zei dreh­te durch.
Die Be­trof­fe­nen leg­ten dar­auf­hin Wi­der­spruch gegen die an­ge­ord­ne­ten Maß­nah­men ein, dem auch nach ei­ni­gen Mo­na­ten statt­ge­ge­ben wurde. Die Er­mitt­lungs­be­hör­den hät­ten ver­mut­lich auch kaum er­klä­ren kön­nen, in­wie­weit Fin­ger­ab­drü­cke für die Er­mitt­lungs­ar­beit hät­ten nütz­lich sein kön­nen.
Dass aber über­haupt ver­sucht wurde über die­sen Weg an Fin­ger­ab­drü­cke von etwa 150 so­ge­nann­ten „Links­ex­tre­mis­ten“ zu kom­men ist ein Skan­dal an sich, der -​na­tür­lich-​ er­neut kei­ner­lei kri­ti­sche Nach­fra­gen der hie­si­gen Pres­se nach sich zog.

Die rich­ti­ge Ein­stel­lung
Eine Ein­stel­lung der Ver­fah­ren war aus oben ge­nann­ten Grün­den er­wart­bar. Dass es nun aber eine Ein­stel­lung nach §170 Abs. 2 der StPO und nicht nach §153 war, hat dann doch über­rascht.
Der §170 be­sagt in Ab­satz 1, dass, wenn „die Er­mitt­lun­gen ge­nü­gen­dem An­lass zur Er­he­bung einer öf­fent­li­chen Klage“ bie­ten, An­kla­ge er­ho­ben wird um dann in Ab­satz 2 klar­zu­stel­len, dass „an­dern­falls das Ver­fah­ren ein­ge­stellt“ [wird].
Mit an­de­ren Wor­ten: Es gab von An­fang an kei­ner­lei Be­le­ge dafür, dass über­haupt eine Straf­tat be­gan­gen wurde. Und das fällt den Er­mitt­lungs­be­hör­den ein, nach­dem sie sogar zur Auf­klä­rung eine ED-​Be­hand­lung er­zwin­gen woll­ten.
Der ein­zi­ge Grund, der also schlüs­sig er­scheint, ist, dass die Ver­fah­ren -wie an­fangs ver­mu­tet-​ der Ein­schüch­te­rung die­nen soll­ten.

Ein Ver­such, der un­se­ren Ein­schät­zun­gen nach mehr­heit­lich ins Leere ge­lau­fen sein dürf­te.
Die Re­so­nanz, auf un­se­re Auf­for­de­rung an die Be­trof­fe­nen sich bei der Roten Hilfe zu mel­den, lässt ver­mu­ten, dass die Al­ler­meis­ten sich nicht dem Druck Staa­tes ge­beugt haben dürf­ten.
Mit über­wie­gen­der Mehr­heit wur­den die Vor­la­dun­gen igno­riert, Wi­der­spruch gegen die an­ge­ord­ne­ten ED-​Be­hand­lun­gen ein­ge­legt und da­durch Er­fah­run­gen im Um­gang mit staat­li­cher Re­pres­si­on ge­sam­melt.
Die ge­sam­ten Vor­gän­ge haben fast mus­ter­gül­tig auf­ge­zeigt, was staat­li­che Re­pres­si­on ist und au­ßer­dem ver­deut­licht, dass Ver­net­zung und kol­lek­ti­ves Vor­ge­hen ge­eig­ne­te Mit­tel sind, um die­ser ent­ge­gen zu tre­ten.

An­ti­fa­schis­mus ist nicht kri­mi­nell son­dern not­wen­dig!

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09.11.2013//Friedland//Naziaufmarsch verhindern!!!

Am 09. November 2013 findet in Anlehnung der Reichspogromnacht ein Naziaufmarsch der NPD in Friedland statt. Treffpunkt dafür ist um 11:00Uhr der Marktplatz.

Anlass dazu bietet wieder ein neu geplantes Flüchtlingsheim in der Kleinstadt. Bereits im letzten Jahr versuchten sie sich an einem Aufmarsch zur gleichen Zeit in Wolgast mit dem gleichen Thema, dieser konnte weitesgehend verhindert werden. Das sollte auch in diesem Jahr unser Ziel sein.

Hiermit rufen wir alle zu kreativen Protesten gegen den Naziaufmarsch am 09.11.2013 in Friedland auf. Findet euch zusammen, fahrt hin und zeigt den Nazis, dass wir kein Bock auf ihre rassistischen Hetze haben!

09.11.2013//11:00//Friedland//Marktplatz

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